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Gemeinderatssitzung 15. Dezember 2009 - Einladung
Einladung
zur öffentlichen GEMEINDERATSSITZUNG
am Dienstag, dem 15. Dezember 2009 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes
Tagesordnung:
1.) Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 17. November 2009
2.) Beschlussfassung über die Versagungsandrohung der Fachabteilung 13B des Amtes der Stmk.
Landesregierung und Endbeschlussfassung über den Flächenwidmungsplan 4.0
3.) Behandlung der eingelangten Einwendungen und Endbeschlussfassung zur Änderung 01 der
Bebauungsrichtlinie "Samitz- und Krere-Teich"
4.) Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Versorgungsfahrzeuges mit Wasseranhänger für die
Freiwillige Feuerwehr
5.) Ansuchen von Franziska und Franz Zachenegger um Verwendung des Gemeindewappens auf den im
Hofladen verkauften Produkten
6.) Subventionen
7.) Abänderung der Mietverträge mit der Marktgemeinde Unterpremstätten Orts- und Infrastruktur KG bzw.
mit der Marktgemeinde Unterpremstätten Schulbausanierungs- und Schulbauerrichtungs KG
8.) Voranschlag 2010
9.) Beauftragung der erforderlichen Arbeiten für die Erlangung der veranstaltungsrechtlichen
Betriebsstättenbewilligung für den Kultursaal
10.) Bericht über die Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 1. Dezember 2009
11.) Allfälliges
Der nachstehend angeführte Tagesordnungspunkt wird in nicht öffentlicher Sitzung abgehandelt:
12.) Abgabenangelegenheiten (vertraulich)
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